Buchrezension

Materialien „Bildung für eine nachhaltige Entwicklung“ - Globales Lernen und Philosophie lernen

Buchhinweis

Stichworte: Terrorismus, Staat, Verfassung, Bundesrepublik, Nachrichtendienste, Polizei


Bibliographische Angaben:	Benjamin Strasser : SICHERHEITSRISIKO STAAT .Wir können uns besser gegen Terror schützen – tun es aber nicht!Verlag Herder . Freiburg im Breisgau 2021. ISBN Print: 978-3-451-07221-5 / ISBN E-Book (E-Pub): 978-3-451-82267-4 /ISBN E-Book (PDF): 978-3-451-82264-3
ZUM BUCH:	Extremistischer Terror scheint leider immer mehr zum politischen Alltag zu gehören. Breitscheidplatz in Berlin, Hanau, Halle sind nur einige Orte, an die mit Schrecken zu erinnern ist. Leider haben Verfassungsschutz, Kriminalpolizei oder Bundesnachrichtendienst immer wieder eine problematische rolle gespielt - wie ganz unterschiedliche Untersuchungsausschüsse von Bundestag und Landesparlamenten festgestellt haben. Der Autor dieses Buches will mit diesem Buch Anstöße zu Nachdenken und Reformen bei Polizei in Bund und Nachrichtendiensten geben . Im Vorwort formuliert er: „Dieses Buch ist keine Anklage an die Beamtinnen und Beamten in unseren Sicherheitsbehörden. Sie ist eine Anklage an uns politisch Verantwortliche, die wider besseres Wissen entweder nicht willens oder nicht in der Lage sind, notwendige Reformen in der Sicherheitsarchitektur vorzunehmen. (S.10) ... Mit dieser Streitschrift soll ein Denk- und Handlungsanstoß zur Reform von Polizei und Nachrichtendiensten in Bund und Ländern gegeben werden. Das geschieht aus meiner tiefen Überzeugung heraus, dass Strukturen kein Selbstzweck sind. Die Aufgabe einer demokratischen Sicherheitspolitik besteht darin, dafür zu sorgen, dass Menschen besser vor Terror geschützt werden können, ohne die Errungenschaften eines freiheitlichen Rechtsstaats preiszugeben (S.13)“. Die Inhaltsübersicht verdeutlicht die Schwerpunkte INHALTSÜBERSICHT Prolog Wir müssen die Institutionenfrage stellen Kapitel 1 Unsere Sicherheitsarchitektur: Ein Kind der 1950er Jahre Kapitel 2 Der Terror der RAF und innenpolitischer Reformwille Eine Terrorgruppe entsteht – und der Staat ist überfordert Die Antwort des Staates: Innenpolitische Reformen »Kommissar Computer«: Horst Herold und das BKA Der Deutsche Herbst und die entscheidende Panne Kapitel 3 Die Zeit nach der Wiedervereinigung als verpasste Chance Personalprobleme beim Aufbau der ostdeutschen Behörden Gegen die Wand: Die Ära Roewer Kapitel 4 Der Super-GAU: Das Staatsversagen bei der NSU-Mordserie Der Weg zum NSU und erste Fehleinschätzungen der Behörden Pannen und Versäumnisse rund um das Abtauchen des Trios Ein Fehler: Keine Übernahme der Ermittlungen durch das Bundeskriminalamt Die fragwürdige Führung von Vertrauenspersonen im Umfeld des NSU Kapitel 5 Geschichte wiederholt sich leider: Der Fall Amri Der schnelle Weg von Amri auf das Radar der Sicherheitsbehörden . Kommunikationsfehler und mangelndes Verantwortungsbewusstsein machen es Amri einfach Erneute Hinweise auf die Gefährlichkeit Amris haben keine Konsequenzen Der »reine Polizeifall« Anis Amri: Schuld sind immer die anderen Kapitel 6 Was es jetzt braucht, ist Mut! Föderalismuskommission III zur Reform der föderalen Sicherheitsarchitektur Ein GTAZ-Gesetz muss Verantwortlichkeiten zuordnen Stärkung der parlamentarischen Kontrolle der Nachrichtendienste Den Einsatz von Vertrauenspersonen konsequent gesetzlich regeln Europol zu einem europäischen FBI ausbauen Aus Zuständigen auch Verantwortliche machen zum Autor: „Benjamin Strasser, geb. 1987, Rechtsanwalt, 2014 bis 2016 Parlamentarischer Berater für den NSU-Untersuchungsausschuss des Landtags Baden-Württemberg, seit 2017 Mitglied des Deutschen Bundestages für die FDP; ordentliches Mitglied des Innenausschusses des Bundestags; ordentliches Mitglied und Obmann seiner Fraktion im Untersuchungsausschuss zum Terroranschlag auf dem Breitscheidplatz. “ (Quelle: https://www.herder.de/geschichte-politik-shop/sicherheitsrisiko-staat-kartonierte-ausgabe/c-34/p-20933/ )
Einordnung für die Bildungsarbeit	„Terrorismus“, „Grundrechte von Bürgern“ angesichts von terroristischen Bedrohungen sind auch Themenfeld Globalen Lernens. Dieses Buch eines in der Politik engagierten Autors verbindet mit Blick auf die BRD Information, Anregungen zur Veränderung einer durchaus oft als bedrohlich wahrgenommenen Situation und nicht zuletzt Diskussionsanlässe auch für die Bildungsarbeit (für Lehrkräfte, Studierende, Schülerinnen und Schüler der Sekundarstufe II).

Martin Geisz, 2021