Buchrezension

Materialien „Bildung für eine nachhaltige Entwicklung“ - Globales Lernen und Philosophie lernen

Buchhinweis

Stichworte: Demakratie, Wahlen, Wahlsystem


Bibliographische Angaben:	Michael Krennerich: Freie und faire Wahlen?Standards, Kurioses, Manipulationen. Wochenschau Verlag. Frankfurt 2020. ISBN: 978-3-7344-1078-9 (Print) / 978-3-7344-1079-6 (PDF) / 978-3-7344-1109-0 (EPUB)
Zum Buch:	Gerade jetzt kommen die Wahlen zum Präsidenten der USA in den Blick. In den Blick kommen außer den Personen, Wahlsystem(e), der Umgang von Trump mit den Verfassungsvorgaben, die ihm nicht passen, Möglichkeiten der Beeinflussung, Manipulation durch Regularien - z.B. die Verächtlichungsmachung der Briefwahlmöglichkeiten, die Veränderungen von Wahlkreis-/Wahlbezirksbegrenzungen zum eigenen Vorteil ... Was die Voraussetzungen zur Bundestagswahl betrifft, wird auch viel geredet, um den eigenen Vorteil zu wahren, wo es doch dringend notwendig wäre, die Mandatszahl wirksam zu begrenzen ... Nicht jede Wahl hat Demokratie und Rechte des Bürgers als Volkssouverän im Blick. Die hier präsentierte Studie schaut sich an, wie nationale Wahlen in Demokratien und Autokratien durchgeführt werden. Zum Thema werden werden Wahlrecht, Wahlorganisation und Wahlsysteme: Es gibt einführende wahltheoretische Überlegungen, rechtliche und politik-praktische Akzente, Länderbeispiele (auch die Wahlregelungen in Deutschland) und anschaulich Kuriositäten und Wahlmanipulationen vieler Art . Die Inhaltsübersicht spiegelt die Schwerpunktsetzungen. Inhaltsübersicht VORWORT 1. WAHL IST NICHT GLEICH WAHL Funktionen demokratischer Wahlen Funktionen nicht-demokratischer Wahlen 2. WAS SIND „FREIE UND FAIRE“ WAHLEN? Wahlbeobachtung – inzwischen weit verbreitet 3. DER ORGANISATORISCHE UND RECHTLICHE RAHMEN Wer organisiert die Wahlen? Wahlgesetze – eindeutig, verständlich und anwendbar? 4. DAS WAHLRECHT ALS BÜRGER- UND MENSCHENRECHT 5. DAS AKTIVE WAHLRECHT – STANDARDS, KURIOSITÄTEN UND AUSSCHLÜSSE Wählen nur mit Staatsbürgerschaft? Wahlrecht für im Ausland ansässige Staatsangehörige? Zu jung zum Wählen? Das Wahlalter Staatsbürger hinter Gittern Wahlrechtseinschränkungen wegen (oder als) Behinderungen Wahlpflicht – eher die Ausnahme Die Registrierung der Wahlberechtigten 6. DAS PASSIVE WAHLRECHT – STANDARDS, KURIOSITÄTEN UND AUSSCHLÜSSE Staatsbürgerschaft und Einbürgerung Wohnsitzauflagen für Kandidaturen Alt genug, um gewählt zu werden? Ausschluss wegen Strafverfolgung? Wiederwahlverbote – Schutz gegen Diktaturen Zulassung von politischen Parteien Parteienverbote – nur mit guten Gründen Die Wahlregistrierung von Kandidatinnen, Kandidaten und Parteien 7. DIE WAHLKREISZIEHUNG, STIMMENGEWICHT UND MANIPULATIONEN 8. DAS WERBEN UMD STIMMEN – DER WAHLKAMPF Wann darf Wahlkampf betrieben werden? Level playing field – Chancengleichheit im Wahlkampf Staatliche Neutralitätspflicht Einschränkungen politischer Rechte und Gewalt Diffamierungen, negative campaigning und hate speach Cyber-Angriffe und Desinformationen 9. DIE MEDIEN IM WAHLKAMPF Wahlwerbung in den Medien Medien auf Regierungslinie? Behinderung regierungskritischer Medien 10. PARTEIEN- UND WAHLKAMPFFINANZIERUNG Staatliche Parteien- und Wahlkampffinanzierung Die Regulierung privater Spenden Hohe Wahlkampfausgaben 11. DIE VERÖFFENTLICHUNG VON WAHLUMFRAGEN 12. DER WAHLGANG UND SEINE TÜCKEN Wann wird gewählt? Identifizierung von Wahlberechtigten und Maßnahmen gegen Mehrfachwahl Stimmenkauf – ein verbreitetes Problem Wählen im Wahllokal – noch immer Goldstandard Die geheime Stimmabgabe Varianten des Stimmzettels Elektronische Stimmabgabe – Risiko oder Garant für saubere Wahlen? Barrierefreiheit beim Wahlgang? Wählen außerhalb des Wahllokals Wählen außerhalb des Landes Wie viele und welche Stimmen? 13. ERMITTLUNG, BEKANNTGABE UND ANERKENNUNG DER WAHLERGEBNISSE Von der Stimmenauszählung zur Übermittlung der Wahlergebnisse Veröffentlichung der Wahlergebnisse Wahlbetrugsvorwürfe, Proteste und Gewalt Wahlbeschwerden und Wahlanfechtungen 14. WAHLSYSTEME UND DIE ÜBERTRAGUNG VON STIMMEN IN MANDATE Präsidentschaftswahlen – wie viel Mehrheit soll es sein? Parlamentswahlen – eine Vielfalt an Wahlsystemen Auswirkungen von Parlamentswahlsystemen Bewertung von Parlamentswahlsystemen Wahlsystemreformdebatten – keine Lösungen am Reißbrett Undemokratische Parlamentswahlsysteme? 15. FRAUENREPRÄSENTATION BEI WAHLEN Wahlsysteme und Frauenrepräsentation Frauenquoten – „fast track“ ins Parlament 16. DIE REPRÄSENTATION NATIONALER MINDERHEITEN 17. NACH DER WAHL IST VOR DER (AB)WAHL SCHLUSSWORT ANHANG

Martin Geisz, 2020